Zielsetzung und Anlass des Vorhabens<\/p>\n
Projektidee ist es, die Kommunen in Mittel- und Osteuropa (MOE) beim Aufbau ihrer Umweltverwaltungen zu unterst\u00fctzen und hierzu einen umfassenden, problemad\u00e4quaten Wissenstransfer zu initiieren. F\u00fcr eine erfolgreiche Anwendung des Wissens sollen fachlich-inhaltliche Grundlagen und Strukturen f\u00fcr eine kommunalrelevante Umsetzungsberatung aus- und aufgebaut werden (Informationsangebote und kommunaler Erfahrungsaustausch). Das Projekt ist als wechselseitiger Transfer geplant. Neben dem Fachtransfer nach MOE werden auch Kontakte und Informationen nach Deutschland vermittelt.
\nDie Partnerl\u00e4nder sind Ungarn, Tschechien und Polen sowie Estland, Lettland und Litauen. Ziel soll es sein, die ungekl\u00e4rten Fragen hinsichtlich der Arbeitsleistungen und der finanziellen Eigenbeteiligungen der potentiellen Partnerinstitute zu kl\u00e4ren und einen detaillierten Arbeitsplan zu erstellen. Dar\u00fcber hinaus werden die Partner gebeten, sowohl die M\u00f6glichkeit einer Co-Finanzierung durch Einwerbung von Drittmitteln zu pr\u00fcfen, als auch – soweit dies heute bereits m\u00f6glich ist – darzulegen, auf welcher Basis eine Fortf\u00fchrung des \u00fcber das Vorhaben angesto\u00dfenen Programms \u00fcber die Projektlaufzeit hinaus m\u00f6glich sein wird.<\/p>\n
Darstellung der Arbeitsschritte und der angewandten MethodenSystematisierung und Auswertung der aktuellen MOE-Kooperationen sowie der \u00f6ffentlichen und privaten Dienstleistungsangebote mit kommunalem Bezug, \u00dcberpr\u00fcfung der identifizierten L\u00fccken, Reaktivierung vorhandener Kontakte, Recherche potentieller neuer Partnerorganisationen, Kontaktaufnahme und Besuch, \u00dcberpr\u00fcfung des wissenschaftlichen Know-hows sowie der kommunalen Bez\u00fcge, Zusammenstellung des Projektverbundes, Entwurf eines gemeinsamen Arbeitsprogramms, Fixierung m\u00f6glicher Eigenleistungen der Partnerorganisationen sowie beabsichtigte Schritte zur Einwerbung zus\u00e4tzlicher F\u00f6rdermittel, Absch\u00e4tzung des langfristigen Bedarfs an Wissenstransfer und interkommunalem Erfahrungsaustausch, Sicherung der Unterst\u00fctzung durch internationale kommunale Organisationen, der kommunalen Spitzenverb\u00e4nde und wichtiger Fachverb\u00e4nde, Schlussabstimmung mit den Partnern, Einholung von Ko-operationsbekundungen, Berichtslegung und Projektantrag f\u00fcr die Hauptphase.<\/p>\n
Ergebnisse und Diskussion<\/p>\n
Die Ergebnisse der Vorstudie best\u00e4tigten die Dringlichkeit von Unterst\u00fctzungsma\u00dfnahmen im kommunalen Umweltschutz in Mittel- und Osteuropa und den vom Difu favorisierten multimedialen Ansatz des Wissens- und Informationstransfers sowie der Netzwerkbildung. Deutlich wurde eine erhebliche L\u00fccke im Beratungsangebot in den Ziell\u00e4ndern, da sich bestehende Programme und Projekte \u00fcberwiegend auf die nationale Ebene beziehen beziehungsweise die spezifischen Bedarfe der Kommunalveraltungen nicht ad\u00e4quat angesprochen werden.
\nDas Difu schl\u00e4gt vor, gemeinsam mit seinen Projektpartnern in den Ziell\u00e4ndern einen anwendungsbezogenen Wissenstransfer zu initiieren, der die EU-Anforderungen im Umweltschutz aufgreift, jedoch dar\u00fcber hinaus praxisbezogen die Konsequenzen f\u00fcr das Handlungsspektrum der Kommunen aufzeigt. Die Veranstaltungen und Aktivit\u00e4ten sollten die Adressaten in hohem Ma\u00dfe einbeziehen und ihre Probleme aufgreifen, die L\u00f6sungsfindung der Teilnehmer f\u00f6rdern sowie praktikable Umsetzungen diskutieren. Er-g\u00e4nzend sind Studienfahrten und Austauschprogramme vorgesehen. Die vorgeschlagene Konzeption richtet sich an kommunale Verwaltungen f\u00fcr Umweltschutz, Stadtentwicklung und Verkehr, st\u00e4dtische Ver- und Entsorgungsunternehmen und Verkehrsbetriebe und Regionalverb\u00e4nde sowie Vertreter der lokalen und regionalen staatlichen Umweltbeh\u00f6rden in den Partnerl\u00e4ndern und in Deutschland. Einbezogen werden sollen ebenso nicht-kommunale Akteure wie innovative kleinen und mittelst\u00e4ndische Unternehmen der Energie- und Umweltbranche.
\nAnders als vorgesehen konnte die Zielstellung der Einreichung eines Angebots f\u00fcr alle sechs untersuchten L\u00e4nder nicht abgeschlossen werden. Aufgrund der finanziellen Engp\u00e4sse bei der DBU und der gleichzeitigen Beantragung \u00e4hnlicher Vorhaben durch andere Antragsteller war das Difu als Auftragnehmer gehalten, den vorliegenden Endbericht lediglich als Basiskonzeption eines m\u00f6glichen Hauptprojektes zu erarbeiten. F\u00fcr die L\u00e4nder Polen und Ungarn wurde ein Teilantrag auf Bewilligung einer Hauptphase bei der DBU eingereicht. F\u00fcr Tschechien und die baltischen Staaten ist dies auf Bitten der DBU hin (noch) nicht geschehen. Kooperationsbeziehungen in diese L\u00e4nder wurden jedoch aufgebaut. Der Endbericht erm\u00f6glicht es der DBU, weitergehende \u00dcberlegungen hinsichtlich ihres Engagements in Mittel- und Osteuropa anzustellen.<\/p>\n
\u00d6ffentlichkeitsarbeit und Pr\u00e4sentation<\/p>\n
Der Abschlussbericht zum Vorhaben kann potentiellen Interessenten \u00fcber das Difu zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Ein weiteres Ergebnis der Vorstudie ist der Difu-Materialienband Dezentralisierung und Umweltverwaltungsstrukturen in Mittel- und Osteuropa – Ein Vergleich zwischen den Beitrittsl\u00e4ndern Polen, der Tschechischen Republik, Ungarn und den Baltischen Staaten. Er umfasst eine Bestandsaufnahme der Dezentralisierungsprozesse und der Verantwortlichkeiten im Umweltbereich auf kommunaler Ebene. Ausz\u00fcge dieser Ver\u00f6ffentlichung sind ebenfalls im Endbericht dargestellt. Dar\u00fcber hinaus werden die Ergebnisse des Vorhabens in Aufs\u00e4tzen publiziert.<\/p>\n
Fazit<\/p>\n
Die Vorstudie hat den Bedarf der F\u00f6rderung eines Projektes Kommunaler Umweltschutz in Mittel- und Osteuropa voll best\u00e4tigt. Die Kooperationspartner machten deutlich, dass man sich mehr Engagement von deutscher Seite w\u00fcnsche. Insbesondere die skandinavischen L\u00e4nder, die Niederlande, Gro\u00dfbritannien, aber auch die USA seien weit mehr engagiert als Deutschland. Die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland und das hohe Niveau des kommunalen Umweltschutzes in Deutschland sei einerseits Vorbild f\u00fcr die eigenen Aktivit\u00e4ten, andererseits empfinde man das deutsche Interesse an MOE als immer noch unzureichend.
\nSeitens des Difu wird die Projektidee trotz der inzwischen langen Vorlaufzeit immer noch als bedarfsgerecht angesehen. Die von der DBU gef\u00f6rderte Vorstudie war \u00fcberaus hilfreich bei der weiteren Zuspitzung des Vorhabens. Inzwischen liegen vergleichbare Angebote der DBU vor, was ebenfalls auf die Bedeutung des Themas hinweist. Das vorgeschlagene Vorhaben wird nicht nur mittel- bis langfristig sowohl zur Minderung der zum Teil grenz\u00fcberschreitenden Umweltbelastungen beitragen, sondern auch den Marktzugang f\u00fcr deutsche KMU in Mittel- und Osteuropa f\u00f6rdern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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